Kritische Überlegungen zur Rolle des Herrn Bundespräsidenten
Info Nr. 48
8.7.2021 Klagenfurt – Festakt im Konzerthaus: „Kärnten feiert zehn Jahre Ortstafellösung“. LH Peter Kaiser begrüßt Bundespräsident Alexander Van der Bellen und den Berater des slowenischen Staatspräsidenten Boštjan Žekš. Anwesend sind viele Persönlichkeiten, insbesondere Vertreter der Kärntner Konsensgruppe, die damals die Ortstafellösung erarbeitet haben. Am 6.7.2011 wurde im Parlament die Änderung des Volksgruppengesetzes beschlossen und damit auch der am 26.4.2011 (Memorandum) erzielten „Ortstafellösung“ die Zustimmung erteilt, wird vom Landespressedienst festgehalten.1
1. Was gab es zu feiern?
Die „Ortstafellösung“ betrifft nur die Landes- und Bundesebene. Für die Gemeinden gilt jedoch weiterhin eine Art „Öffnungsklausel“ im Rahmen der Gemeindeautonomie. Dem Kampf um zweisprachige Ortstafeln und Aufschriften ist die Kärntner Grenzbevölkerung also weiterhin ausgesetzt.2 Zuständig für Volksgruppenangelegenheiten ist der Bundesgesetzgeber. Dieser habe die Materie aber „an das schwächste Glied, die Gemeinden bzw. sogar einzelne Ortsgemeinschaften abgeschoben“, wird auch vom Rat der Kärntner Slowenen zu Recht kritisiert.3 Andrea Bergmann (Kleine Zeitung) zufolge konnte sich Kärnten vom viel zu lange politisch instrumentalisierten Ortstafelthema befreien. Die Zweisprachigkeit werde als Mehrwert geschätzt.4 Die Abschiebung der Last auf die Gemeindeebene und die trennende slowenischnationale Perspektive, wonach zweisprachige Ortstafeln zwei Völker (Volksgemeinschaften) symbolisieren, wird von der Redakteurin nicht wahrgenommen. Van der Bellen: „In vielen Orten werden heute weitere zweisprachige Tafeln aufgestellt – für Ortsteile, Weiler, Gebäude (!), Straßen. Das symbolisiert ein lebendiges Zusammenleben. Ja, es ist noch viel zu tun. Etwa beim Erhalt und der Förderung der Sprache und Kultur der slowenischen Volksgruppe“.5 Der Bundespräsident sprach also nicht von einer „Ortstafellösung“, sondern eher von einem Neustart und einer Fortsetzung der Diskussionen.
Das dürfte auch der Grund dafür gewesen sein, dass „die meisten Landespolitiker den Festakt schwänzten“. Fritz Kimeswenger (Kronen Zeitung) kritisierte die Absenz vieler Landespolitiker und schrieb fälschlicherweise von einem „Ortstafelfrieden“.6
Diese angebliche „Lösung“ wollten die Kärntner nicht. Im Hinblick auf eine erhoffte Ortstafellösung zeigte beispielsweise eine SPÖ-Umfrage bereits im Jahre 2007, dass die Bevölkerung keine Öffnungsklausel wolle. „Es darf keine Öffnungsklausel und keine weiteren Diskussionen geben“, betonte nicht nur die damalige SPÖ-Chefin Gaby Schaunig.7 Auch die FPK lehnte es ab, über die jetzt getroffene Lösung hinausgehende Ortstafeln zu verhandeln.8 Gerhard Dörfler bezeichnete die „Ortstafellösung“ als „Schlusspunkt“. Den „Scharfmachern“ Angelika Mlinar und dem „schon sattsam bekannten Rat-Funktionär Rudi Vouk“ ließ er ausrichten: „Stopp, es reicht, es ist genug!“ Wer die Ortstafellösung nicht als Schlusspunkt akzeptiere, wolle offensichtlich Streit in Kärnten. „Einige wenige unverbesserliche Funktionäre aus einer Volksgruppenorganisation (gemeint ist offensichtlich der Rat der Kärntner Slowenen mit dem Obmann Valentin Inzko) können sich, wie man leider feststellen muss, nur über Streit, Zank und Hader definieren“, so Gerhard Dörfler im Jahre 2014 nach der „Ortstafellösung“.9 Im Übrigen sei in Kärnten der Bedarf an Ortstafeldiskussionen gedeckt, konstatierte auch Antonia Gössinger (Kleine Zeitung) im Jahre 2014.10 Bemerkenswerterweise waren die Chefs der Kärntner Landtagsparteien SP, FP und VP schon im Jahre 1991 davon überzeugt, dass man keine zusätzlichen Ortstafeln mehr wolle. Die damals bestehende Regelung sei zufriedenstellend.11
„Ortstafeln kein Thema mehr“, resümierte Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) ein Jahr nach der historischen „Lösung“ im Jahre 2012. Die Bevölkerung in Kärnten wolle von dem Thema nichts mehr hören, so Ostermayer.12 „Kärnten ist frei“, sagte Josef Ostermayer im Jahre 2021.13 Der Politiker übersah allerdings, dass Kärnten zwar frei, aber geteilt ist und die Freiheit für die Südkärntner Gemeinden (noch) nicht gilt.
Nun haben sich offensichtlich die „unverbesserlichen Funktionäre“ doch durchgesetzt. 14 Mit den Worten „es ist Zeit, endlich Taten zu setzen und zu beweisen, dass man es mit einer Verbesserung des Volksgruppenschutzes in Kärnten/Koroška ernst meint“ reagierte die Initiative SKUP (Rudi Vouk…) auf die imaginäre „Lösung“ und den von Dörfler angedachten „Schlusspunkt.15 Mit der Kärntner Ortstafelhysterie wird nun die unterste Ebene, die bedauernswerten Bürger der Grenzgemeinden, belastet.
Die Leidtragenden sind also die friedliebenden Menschen an der Südgrenze des Landes. Dazu gehören auch viele konsensorientierte, slowenischsprachige Landsleute. „Es muss die Sprache überleben und nicht nur die Tafeln. Für das Überleben der Sprache braucht man in der Gemeinde aber eine gute Stimmung, wofür sich alle Gemeindebürger einsetzen müssen“, heißt es in einer politischen Erklärung im Jahre 2002.16 In Gemeinden mit zweisprachigen Tafeln sei die Anzahl an Slowenen (außer Zell Pfarre) stärker zurückgegangen als in Gemeinden ohne zweisprachige Tafeln. In Slowenien seien die italienische und ungarische Minderheit trotz der angeblich besten Minderheitenregelung um rund 20 % geschrumpft, wird von slowenischer Seite kritisch hinterfragt.17
Im Hinblick auf die „Ortstafellösung“ in Kärnten erhoffte man auch eine merkbare Verbesserung der tristen Lage der deutschen Minderheit in Slowenien. LH Dörfler im Jahre 2012: „Vor diesem Hintergrund richte ich die nachbarschaftliche Bitte (sic!) an Slowenien, dass auch die deutschsprachige Minderheit neue Wertschätzung erfährt“.18 Die Bitte blieb unerhört. Auch der ehemalige Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) erwartete, dass mit einer verfassungsrechtlichen Verankerung der Ortstafeln das Problem „ein für alle Mal“ bereinigt sei und man somit „mit gleichem Gewicht für die Gottscheer in Slowenien“ eintreten kann.19 Die österreichischen Erwartungen wurden nicht erfüllt.
Die „Ortstafellösung“ brachte keine Verbesserung der Nachbarschaft mit Slowenien. Am 1.6.2012 wurde im slowenischen Parlament sogar beschlossen, den Druck auf Österreich hinsichtlich der Rechte der Kärntner Slowenen noch zu verstärken.20
Was gibt/gab es also im Jahre 2021 zu feiern?
In diesem Zusammenhang ist in Erinnerung zu rufen, dass der ehemalige Landeshauptmann Gerhard Dörfler anlässlich der Veröffentlichung der Studie „Titos langer Schatten“, womit der Bomben- und Geheimdienstterror im Kärnten der 1970er Jahre thematisiert worden ist, im Jahre 2015 folgende Erklärung abgab: „Aber mit dem Wissen von heute, vor allem aus diesem Bericht, hätte es damals keine Ortstafellösung gegeben. Es wollten damals viele zuerst den Bericht über diese Terrorwelle abwarten“. Für den Weitblick, die Historiker diese Zeit aufarbeiten zu lassen, wurde Dörfler vom amtierenden Landeshauptmann Peter Kaiser gelobt.21 Heute ignoriert die Politik den Terror der 1970er Jahre. Während sich Bundespräsident Van der Bellen am 10. Oktober 2020 sogar für die Verzögerungen bei der Umsetzung von Minderheitenrechten entschuldigte, schwieg der slowenische Präsident Borut Pahor zum Bomben- und Geheimdienstterror seines kommunistischen Geheimdienstes UDBA in Kärnten. Pahor war selbst kommunistischer Funktionär, zwischenzeitlich wurde seine Partei in „Sozialdemokraten (SD)“ umbenannt.
Von slowenischnationaler Seite werden aber nicht nur die slowenischen Ortstafelaufschriften thematisiert. Auch in Kirchen und auf Friedhöfen sucht man nach Slowenischem. Bei Univ. Prof. Marija Wakounig (Uni. Wien) kann man zu diesem Thema sogar dissertieren. Unter dem Titel „Vom Verschwinden des Slowenischen in Kärnten/Koroška“ suchte der Dissertant Ferdinand Kühnel nach slowenischen Spuren nicht nur auf Grabsteinen, sondern auch auf Kreuzwegen, Kriegerdenkmälern und Missionskreuzen. Die Wahl der Sprache bringe auch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zum Ausdruck, die Grabsteine dienten auch der Präsentation der Identität, wird im Vorwort völkisch-national argumentiert.22 Auch die Miles-Mission begab sich Anfang 1919 auf die Friedhöfe. Man wollte erkunden, ob die Inschriften auf den Grabsteinen deutsch oder slowenisch waren.23
Es gibt also auch in der Kirche einen „Aufschriftenkampf“ und nicht immer verschwindet das Slowenische. In Windisch Bleiberg wurde beispielsweise der alte wertvolle Kreuzweg wieder angebracht. Vorher wurde er aber „restauriert“ und dabei wurden die ursprünglichen, deutschen Aufschriften zum Verschwinden gebracht. Die Beseitigung des deutschen Textes führte zu keinen Diskussionen.24 Im benachbarten Loibltal „verschwanden“ aus der Kirche slowenische Texte, stattdessen werde es zweisprachige Texte geben, berichtete entrüstet die slowenische Wochenzeitung Novice (Franc Wakounig). Das sei ein „großer Skandal“ im Sinne eines „Bildersturmes“. Nicht einmal Hitler und die Nazis hätten die slowenischen Aufschriften in Kirchen angerührt.25 Die Beseitigung deutscher Aufschriften wird von slowenischer Seite nicht kritisiert.
Die zweisprachigen Ortstafeln sollen aus slowenischer Sicht „Kärnten als ein Land zweier Völker“ kenntlich machen (Daniel Wutti u.a.).26 Die Südkärntner werden damit also auf zwei Völker oder auch auf zwei Volksgruppen oder zwei Volksgemeinschaften „auseinanderdividiert“. 27 Den Nationalisten sind die Ortstafeln so wichtig, wie den Moslems die Minarette und den Christen die Kirchtürme.28
Solange Marburg, eine Stadt mit eindeutig österreichischer Geschichte, nicht ihren „stolzen, alten Namen“ behalten darf (Hannes Mösslacher29) und mit Kärntner Hilfe eine slowenische „Mauer“ gegen eine slowenisch-deutsche Zweisprachigkeit in Slowenien errichtet wird, bedeutet der Ortstafelkampf in Kärnten ein völkisch-nationales und kein kulturelles Anliegen. Der Rat der Kärntner Slowenen protestierte scharf gegen die Verwendung der deutschen Namen für Ljubljana, Maribor und Celje. Mit dem Gebrauch von deutschen Namen werde versucht, das slowenische Volk zu assimilieren.30 Daraus ist ersichtlich, welche völkisch-nationale Absichten slowenischnationale Aktivisten mit dem slowenischen Ortsnamenskampf verbinden.
In Slowenien wurde im Jahre 2004 die Anwendung der slowenischen Sprache sogar gesetzlich vorgeschrieben. Auf Arbeitsplätzen, wo es zur Kommunikation mit Kunden kommt, dürften demnach nur Personen mit entsprechenden Slowenisch-Kenntnissen arbeiten, hieß es im Gesetz. Prospekte auf Messen müssten rein in slowenischer Sprache abgefasst sein.31 Es wird also erfolgreich ein Kampf für das Slowenische in Kärnten und gegen das Deutsche in Slowenien geführt.
Zweisprachige Ortstafeln seien ein Kulturgut. Ein Volk, das kulturell interessiert ist, bräuchte nicht einmal den Staatsvertrag, sondern würde das aus eigenem Ermessen wollen, belehrte der Künstler Valentin Oman die Kärntner Politiker.32 Von Slowenien wird dieses kulturelle Interesse nicht erwartet.
Aber auch in Kärnten werden zweisprachige Ortsnamen in slowenischen Texten nach Möglichkeit vermieden und nur in deutschen Texten gefordert. Diese einseitige Vorgangsweise ist sogar beim Land Kärnten nicht unüblich. Beispielsweise heißt es in der Einladung zur Kulturwoche Bleiburg (18.-23.10.2021) und in den Grußworten des Landeshauptmannes und des Bleiburger Bürgermeisters im Deutschen konsequent „Bleiburg/Pliberk“, im Slowenischen wird aber auf „Bleiburg“ verzichtet.33 Diese Praxis kann man auch beim ORF-Kärnten generell beobachten.
Die Geschichte lehrt die Südkärntner Bevölkerung, dass mit slowenischen und zweisprachigen Ortstafeln nach den beiden Weltkriegen slowenisches bzw. jugoslawisches Staatsgebiet markiert worden ist. So wurden am 30.11.1918 von den in die Stadt Völkermarkt eindringenden Laibacher Truppen unverzüglich die deutschen Aufschriften entfernt. Deutsche Aufschriften mussten übermalt werden. Aus Völkermarkt wurde „Velikovec“, eine jugoslawische Stadt.34
Die betroffene Südkärntner Bevölkerung glaubt im Hinblick auf die historischen und aktuellen Erfahrungen (noch) nicht, dass mit zweisprachigen Ortstafeln auf einmal ein „Miteinander“ praktiziert werden soll.
Das Abschieben der Ortstafelfrage auf die Gemeindeebene, wobei durch das Sammeln von diesbezüglichen Unterstützungserklärungen ruhend gestellte Feindschaften zwischen Nachbarn reaktiviert werden, war (und ist) ein verantwortungsloses politisches Vorgehen.
1 https://www.ktn.gv.at/Service/News?nid=33062, 8.7.2021.
2 Die Kritiker weiterer Ortstafeln werden an den Pranger gestellt. Walter Wrulich (68) sei einer von mehreren, die Unterschriften gegen weitere zweisprachige Ortstafeln sammeln, gibt Andrea Bergmann der Öffentlichkeit preis. „Vielleicht sitzt das nationale Erbe der Großeltern noch tief?“, polemisiert dazu Tatjana Feinig. Quelle: KZ, 4.7.2021, S. 26 ff. Walter Wrulichs Großmutter (Partl) wurde laut tel. Mitteilung vom 26.7.2021 von den Partisanen ermordet. Wollte Tatjana Feinig mit dem Hinweis auf „das nationale Erbe der Großeltern“ alte Wunden öffnen?
3 Stellungnahme des Rates der Kärntner Slowenen zum 5. Staatenbericht zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten vom 2.8.2021, S. 36.
Bezug: https://volksgruppen.orf.at/slovenci/meldungen/stories/3115558/, 4.8.2021.
4 KZ, 10.7.2021, S. 17.
5 Kronen Zeitung, 9.7.2021, S. 21.
6 Kronen Zeitung, 10.7.2021, S. 24.
7 Kronen Zeitung, 10.6.2007, S. 12.
8 KZ, 24.8.2010, S. 17.
9 Kronen Zeitung, 11.5.2014, S. 20, 21.
10 Hermagors Vizebürgermeister Karl Tillian (SPÖ) erhielt zweisprachige Ortstafel „Liesch Lešnik“ zum 60. Geburtstag. Antonia Gössinger (Kommentar) „ Kein Spaß“. Quelle: KZ, 24.1.2014, S. 22, 24.
11 Kronen Zeitung, 2.10.1991, S. 11.
12 Kronen Zeitung, 23.6.2012, S. 16.
13 https://kaernten.orf.at/stories/3111957/, Abruf: 11.7.2021.
14 Valentin Inzko zufolge bekam man drei „kapitale Versprechen“. U.a. die Öffnungsklausel für zweisprachige Gemeinden und dies im Verfassungsrang. (Novice, 19.10.2012, S. 4.)
15 https://volksgruppen.orf.at/slovenci/stories/3111411/, 5.7.2021; Presseaussendung SKUP vom 5.7.2021.
16 Sittersdorf, 15.7.2002.
17 http://www.slo.at/ZSO/sturm _sl_more.php?id=1414_0_6_0_C, 22.9.2001 (Joza Habernik).
18 KZ, 19.6.2012, S. 22.
19 Kronen Zeitung, 18.8.2010, S. 10.
20 Novice, 8.6.2012, S. 3.
21 Kärntner Krone, 12.4.2015, S. 14.
22 Novice, 9.7.2021, S. 22.
23 Willkommen in Völkermarkt, Stadtgemeinde Völkermarkt 2017, S. 49.
24 Persönliche Wahrnehmung. Die entsprechende „Restaurierung“ dürfte vom Provisor (Josef /Jože Markowitz) und vom Landeskonservator (Gorazd Živkovič) zuständigkeitshalber veranlasst worden sein.
25 Novice, 4.12.2009, S. 2; 11.12.2009, S. 6.
26 Novice, 22.7.2007, S. 4, 5.
27 Siehe die gegenteilige Meinung der Bürgermeisterin Sonya Feinig. Quelle: KZ, 4.7.2021, S. 27.
28 Vgl. dazu: KZ, 24.8.2010, S. 17; 23. 8.2010, S. 5. Moslems wünschen langfristig in jeder Landeshauptstadt eine „nach außen erkennbare Moschee inklusive Minarett“.
29 Hannes Mösslacher, Warum Marburg nicht Maribor heißt: „Marburg wird im Jahr 1164 erstmals urkundlich erwähnt. (…) Der Name Maribor kam erst irgendwann im 19. Jahrhundert auf“. Quelle: Kronen Zeitung, 31.3.2012, S. 20.
30 Novice, 23.10.2009, S. 4.
31 KZ, 18.9.2004, S. 18, 26 (Autoren: Andrea Bergmann, Karl Podlipnik).
32 KZ, 12.9.2010, S. 3.
33 Prospekt des Landes Kärnten 2021 , Volksgruppenbüro, ohne Impressum.
34 Willkommen in Völkermarkt, Stadtgemeinde Völkermarkt 2017, S. 47.